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Die Abteilung für internationale Beziehungen des ZK der KKE verurteilt die inakzeptable Bestätigung des Verbots der KP Polens

Die Abteilung für internationale Beziehungen des ZK der KKE verurteilt die inakzeptable Bestätigung des Verbots der KP Polens durch die polnischen Behörden
Datum:
13. Jan. 2026
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Die Abteilung für internationale Beziehungen des ZK der KKE verurteilt die inakzeptable Bestätigung des Verbots der KP Polens durch die polnischen Behörden und erklärt: 
 
„Die KKE verurteilt aufs Schärfste das inakzeptable Urteil des Bezirksgerichts Warschau, die Kommunistische Partei Polens aus dem Parteienregister zu streichen. Es handelt sich um ein Urteil, das einen früheren antikommunistischen Beschluss des Verfassungsgerichts umsetzt, wonach auf Antrag des Präsidenten des Landes, Nawrocki, die Kommunistische Partei Polens verboten werden sollte.
Das Verbot der Kommunistischen Partei Polens steht im Zusammenhang mit den ungeheuerlichen Verboten in EU-Ländern, die auf der geschichtswidrigen Gleichsetzung des Kommunismus mit dem Ungetüm des Faschismus beruhen und jeden bestrafen, der kommunistische Ideen verbreitet: in Polen mit 3 Jahren, in Tschechien mit 5 Jahren und in Rumänien mit geplant bis zu 10 Jahren Freiheitsstrafe.
 
Solche antikommunistischen Urteile gehen mit den verstärkten Kriegsvorbereitungen der EU und der Regierungen auf Kosten der Völker einher, sie gehen Hand in Hand mit der Eskalation des Angriffs auf die Werktätigen sowie mit dem Angriff auf die verbliebenen Rechte der Völker.

Angesichts der Finsternis, die solche Urteile zu verhängen versuchen, angesichts des verrotteten Systems, dem die EU und die Regierungen dienen, sind sie weit gefehlt, wenn sie glauben, dass sie mit Gerichtsurteilen den Klassenkampf abschaffen oder den Kampf des polnischen und anderer Völker verhindern, den Kampf der Kommunistischen Parteien und der Kommunisten gegen die kapitalistische Barbarei, gegen Kriege, Ausbeutung, Armut und Flucht aufhalten können.

Dass sie ihre Beunruhigung über den Kampf der Kommunistischen Parteien nicht verbergen können, liegt daran, dass nur die Kommunisten einen wirklichen Ausweg aus der abscheulichen Gegenwart und Zukunft bieten, die die Kapitalisten und ihr verrottetes System den Völkern bereiten. Dieser Ausweg ist der Sozialismus, die Jugend der Welt, für die es sich lohnt zu kämpfen, damit die Völker ihre eigenen Bedürfnisse in einer Gesellschaft ohne Ausbeuter und Ausgebeutete in den Mittelpunkt rücken können."