Mit einer Gemeinsamen Erklärung nehmen 85 Kommunistische und Arbeiterparteien aus der ganzen Welt Stellung zu der Situation, die durch die Coronavirus-Pandemie weltweit entstanden ist. In der Gemeinsamen Erklärung, die von der KKE initiiert wurde, bekunden die Kommunistischen Parteien ihre Solidarität gegenüber den ÄrztInnen und den Pflegekräften, den Menschen, die durch das Virus erkrankt sind, und prangern die enormen Mängel im öffentlichen Gesundheitswesen an. Es sind die Folgen der volksfeindlichen Politik der Regierungen, die im Dienst des Großkapitals das Gesundheitswesen kommerzialisieren und privatisieren und die Profitmacherei der Monopolunternehmen unterstützen. Sie betonen, dass die aktuelle Situation das antisoziale Wesen des Kapitalismus widerspiegelt und die Notwendigkeit und die Vorteile der sozialistischen Gesellschaft aufzeigt. Die Kommunistischen und Arbeiterparteien fordern die sofortige Ergreifung aller notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Epidemie, durch die Unterstützung und Verstärkung der öffentlichen Gesundheitssysteme.

Die Gemeinsame Erklärung im Wortlaut:

Die Kommunistischen und Arbeiterparteien stellen sich mit Verantwortungsbewusstsein vor unsere Völker. Wir sind hier! Wir stehen an vorderster Reihe des Kampfes, damit sofort alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und zur Gewährleistung der Rechte der Arbeiterklasse und der Volksschichten ergriffen werden. Überall!

Unser herzlicher Dank gilt den Ärzten und Ärztinnen, Krankenpflegerinnen und Krankenpflegern, dem Personal der Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen, die den Kampf gegen die Pandemie unter großen Schwierigkeiten führen.   

Wir bringen unsere Solidarität mit den von der CoVID-19-Pandemie Betroffenen zum Ausdruck und wünschen ihnen eine rasche Genesung. 

Wir grüßen die Länder, die Solidaritätsaktionen mit den am stärksten betroffenen Ländern entfalten, wie die Entsendung von Schutzausrüstung und medizinischem Personal, wie China, Kuba und Russland – Aktionen, die im krassen Gegensatz zur Abwesenheit der Europäischen Union stehen.

Die Pandemie CoVID-19 beweist auf tragische Weise die enormen Mängel in den Gesundheitssystemen in allen kapitalistischen Ländern, die schon vor dem Ausbruch des Coronavirus bekannt waren.Diese Mängel sind nicht zufällig entstanden, sondern sind das Ergebnis der volksfeindlichen Politik der Regierungen im Dienst des Großkapitals, um das Gesundheitswesen zu kommerzialisieren und zu privatisieren, und die Profitmacherei der Monopolgruppen zu unterstützen.Diese Politik untergräbt die großen wissenschaftlichen und technologischen Möglichkeiten, die heute zur Verfügung stehen, um allen Bedürfnissen der Menschen in den Bereichen Prävention und Gesundheitsversorgung zu entsprechen.

Die heutige Erfahrung offenbart das antisoziale und parasitäre Wesen des Kapitalismus und unterstreicht die Überlegenheit und Aktualität des Sozialismus und der wissenschaftlichen Zentralplanung auf der Grundlage der Bedürfnisse des Volkes zur Gewährleistung der primären Gesundheitsfürsorge und Prävention, der Krankenhäuser, des medizinischen und pflegerischen Personals, der Medikamente, der Labore, der ärztlichen Untersuchungen und aller anderen Faktoren, die für Erfüllung der ständigen und außerordentlichen Bedürfnisse der Menschen erforderlich sind.

Die bereits bestehende Verlangsamung der Weltwirtschaft wird nun durch die Ausbreitung des Coronavirus noch verstärkt und erhöht das Risiko einer neuen Krise in der kommenden Zeit.  Trotz der Propaganda über einen angeblichen „Konsens“ konzentrieren die Regierungen im Dienst des Großkapitals ihre finanziellen Maßnahmen auf die Unterstützung von Monopolgruppen und werden erneut versuchen, die Last der Krise auf die Arbeiterklasse und die anderen Volksschichten abzuwälzen.Die Werktätigen und die Völker können und dürfen nicht wieder zahlen!

Die „individuelle Verantwortung“ darf nicht als Vorwand benutzt werden, damit sich Staat und Regierung aus der Verantwortung ziehen. Heute erfordert die Ergreifung der notwendigen Maßnahmen auch den Kampf der Völker gegen die Politik der Unterstützung der Monopolgruppen, die die Befriedigung der Bedürfnisse und die Gesundheit der Völker auf dem Altar der kapitalistischen Profitmacherei opfert.

Die Kommunistischen und Arbeiterparteien fordern, dass sofort alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um die Epidemie zu bekämpfen. Dazu gehören, unter anderen, folgende Maßnahmen:

- Sofortige Stärkung der öffentlichen Gesundheitssysteme durch staatliche Finanzierung, Einstellung von festangestelltem medizinischem und pflegerischem Personal mit vollen Arbeitsrechten.  Erfüllung des Bedarfs an Intensivstationen und an Infrastruktur, die für die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Gesundheits- und Forschungsdienste erforderlich ist.

- Unverzügliche und kostenlose Bereitstellung aller notwendigen Schutzmittel (Masken, Handschuhe, Antiseptika usw.) durch den Staat für die Bevölkerung und Bekämpfung der Preistreiberei.  Bereitstellung aller Schutzausrüstungen für das gesamte medizinische Personal, das diesen Kampf in den Krankenhäusern unter großen persönlichen Opfern führt.

- Schutz des Einkommens und der Rechte der arbeitenden Volksschichten.  Die Zügellosigkeit des Kapitals muss gebremst werden, das unter dem Deckmantel der CoVID-19-Epidemie zu Massenentlassungen greift und versucht, Lohnrechte, Arbeitszeit, Freistellung von der Arbeit und andere Arbeitsrechte weiter mit Füßen zu treten. Sofortige Maßnahmen zum Schutz der Werktätigen am Arbeitsplatz.

- Nein zur Einschränkung der demokratischen Rechte der Völker unter dem Vorwand des Coronavirus. 

- Beendigung aller Sanktionen und Maßnahmen der Wirtschaftsblockade, die in dieser Situation noch ungerechter und krimineller sind und das Leben der Völker in den Ländern, gegen die sie sich wenden, noch schwieriger machen. Alle notwendigen Maßnahmen sind zu ergreifen, um die Gesundheit und das Leben der Menschen zu schützen.

- Wir sagen „Nein!“ zu imperialistischen Interventionen und militärischen Manövern, wie denen der NATO, und fordern, dass die öffentlichen Mittel umgelenkt werden, um die Bedürfnisse der Völker zu unterstützen, wie z.B. die Finanzierung der öffentlichen Gesundheits- und Sozialversicherungssysteme.

Unterzeichnende Parteien

1. Communist Party of Albania
2. Communist Party of Argentina
3. Communist Party of Armenia
4. Communist Party of Australia
5. Party of Labour of Austria
6. Communist Party of Azerbaidjan
7. Communist Party  of Bangladesh
8. Communist Party of Belgium
9. Brazilian Communist Party
10. Communist Party of Britain
11. New Communist Party of Britain
12. Party of the Bulgarian Communists  
13. Union of Communists in Bulgaria  
14. Communist Party of Canada
15. Communist Party of Chile
16. Socialist Workers Party of Croatia
17. Communist Party of Cuba
18. AKEL, Cyprus
19. Communist Party of Bohemia & Moravia
20. Communist Party  in Denmark
21. Communist Party of Denmark
22. Egyptian Communist Party
23. Communist Party of El Salvador
24. Communist Party of Finland
25. Communist Revolutionary Party of France
26. Pole of Communist Revival in France
27. Unified Communist Party of Georgia
28. German Communist Party
29. Communist Party of Greece
30. Hungarian Workers Party
31. Communist Party of India
32. Communist Party of India (Marxist)
33. Tudeh Party of Iran
34. Workers Party of Ireland
35. Communist Party of Ireland
36. Communist Party of Israel
37. Italian Communist Party
38. Communist Party (Italy)
39. Jordanian Communist Party
40. Socialist Movement of Kazakhstan
41. Workers Party of Korea
42. Party of Communists of Kyrgyzstan
43. Socialist Party of Latvia
44. Socialist Party (Lithuania)
45. Communist Party of Luxembourg
46. Communist Party of Malta
47. Communist Party of Mexico
48. Popular Socialist Party - National Political Association, Mexico
49. Nepal Communist Party
50. Communist Party of Macedonia
51. Communist Party of Norway
52. New Communist Party of the Netherlands
53. Communist Party of Pakistan
54. Palestinian People’s Party
55. Palestinian Communist Party
56. Paraguayan Communist Party
57. Peruan Communist Party
58. Communist Party of Poland
59. Portuguese Communist Party
60. Philippines Communist Party [PKP 1930]
61. Communist Party of Puerto Rico  
62. Romanian Socialist Party
63. Communist Party of the Russian Federation
64. Russian Communist Workers Party
65. Communist Party of the Soviet Union
66. New Communist Party of Yugoslavia
67. Communists of Serbia
68. Communist Party of Slovakia
69. South African Communist Party
70. Communist Party of Spain
71. Communist Party of the Workers of Spain
72. Communists of Catalonia
73. Galizan People's Union
74. Communist Party of Sri Lanka
75. Communist Party of Swaziland
76. Communist Party of Sweden
77. Sudanese Communist Party
78. Syrian Communist Party
79. Syrian Communist Party - Unified
80. Communist Party, Switzerland  
81. Communist Party of Turkey
82. Communist Party of Ukraine
83. Union of Communists of Ukraine
84. Communist Party USA
85. Communist Party of Venezuela

2/4/2020