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Pressemitteilung des ZK der KKE

Zu der „Friedens“-Vereinbarung in Nagorny Karabach

Ursache des jüngsten bewaffneten Konflikts zwischen Aserbaidschan und Armenien, der über 40 Tage dauerte und viele Todesopfer, besonders unter den jungen Menschen beider ehemaligen Sowjetrepubliken kostete, war das Aufeinanderprallen unterschiedlicher Planungen der Bourgeoisien sowie ihre gemeinsame Bestrebung, unter Bedingungen kapitalistischer Krise ihre Macht zu erhalten. Dazu stärkten sie den sinnlosen und gefährlichen Nationalismus und das Blutbad unter den Völkern.

Gleichzeitig wurde die Verwicklung anderer Bourgeoisien in diesen Konflikt noch deutlicher geworden, wie der Türkei, die Aserbaidschans Militäroperationen offen unterstützt hat, um ihre geopolitischen Stützpfeiler im Kaukasus und in der Kaspischen Region auszubauen.

Die zwischen Russland, Aserbaidschan und Armenien unterzeichnete Friedensvereinbarung für die Region Nagorny Karabach besiegelt das neue Kräfteverhältnis, das im Kaukasus und im Kaspischen Raum entsteht. Russland erweitert seine militärische und politische Präsenz durch den Einsatz von "Friedenstruppen" in Nagorny Karabach und die Sicherung der Straßenverbindung mit Armenien. Das NATO-Mitglied Türkei erhält durch seine Teilnahme am sogenannten "Zentrum zur Überwachung der Waffenruhe", das in Aserbaidschan eingerichtet wird, eine neue Rolle in einer besonders kritischen Region zwischen Schwarzem und Kaspischen Meer und verstärkt dort seine politisch-militärische Präsenz.

In jedem Fall handelt es sich um eine kurzlebige Vereinbarung, die grundlegende Merkmale des imperialistischen „Friedens" aufweist, wie der Gebietsaustausche und der Existenz von ausländischen Statthaltern. Diese "Begegnung" der Bestrebungen der Bourgeoisien Russlands und der Türkei in einer weiteren Region, der des Kaukasus und des Kaspischen Meeres, könnte jedoch Voraussetzungen für eine neue Konfliktentstehung in Zukunft schaffen.

Die Völker Armeniens und Aserbaidschans, die in der Vergangenheit jahrzehntelang friedlich lebten und eine neue sozialistische Gesellschaft aufbauten, zahlen heute unter Bedingungen des Kapitalismus mit ihrem Blut die Förderung dieser oder jener - aber immer fremder - kapitalistischen Interessen. In dem Maße, in dem die Völker von ihrer Geschichte lernen, schöpfen sie die Kraft, sich sowohl ausländischen imperialistischen Interventionen, als auch den Interessen der eigenen Bourgeoisie zu stellen. Sie können ihre eigene "Mauer" gegen imperialistische Kriege bauen und eine Strategie des Bruchs mit dem kapitalistischen System entwickeln, das Krisen, Kriege und Vertreibung erzeugt.

13.11.2020