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Kommentar der Abteilung Internationale Beziehungen des ZK der KKE:Die KKE hat die Show der „nationalen Eintracht“ anlässlich der Rubio-Visite gestört

Datum:
9. Okt. 2026
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Zwei Lesarten dominieren die Analysen der bürgerlichen Parteien am Tag nach dem Besuch von Rubio. Die eine ist die der Hochjubler, angeführt von der Regierung: Sie preisen die „Aufwertung“ Griechenlands in den energiepolitischen (und anderen) Plänen der USA und der NATO und betrachten es weiterhin als großen Vorteil, dass Rubio nach Griechenland kam, aber nicht in die Türkei gereist ist.

Die andere Lesart ist die von den "Skeptikern", angeführt von der Sozialdemokratie. Diese empfinden es als störend, dass die Regierung sich dem US-amerikanischen Machtfaktor unterwirft und im Rahmen der griechisch-US-amerikanischen Allianz keine weiteren Gegenleistungen einfordert.

So sehr die Nuancen zwischen ihnen auch als Trennlinien dargestellt werden, ist die Wahrheit doch, dass sie sich gegenseitig ergänzen bei der Unterstützung der neuen „Großen Idee“ der Bourgeoisie, deren Verwirklichung eine aktivere Beteiligung an imperialistischen Kriegen und an den euro-atlantischen Plänen voraussetzt. Sie sind sich völlig einig, dass die griechischen Streitkräfte überall dort präsent sein müssen, wo die Interessen der USA und der NATO auf dem Spiel stehen. Einigkeit herrscht außerdem unter ihnen, dass der „Vertikale Korridor“, durch den US-amerikanisches Flüssigerdgas in den Balkan und in die Ukraine transportieren soll, von strategischer Bedeutung ist. Zudem wird von beiden gefordert, dass die NATO-Stützpunkte ständig als Kriegsstützpunkte ausgebaut werden, dass der Staat Milliarden Euro für Rüstung ausgeben und die NATO-Vorgaben bei den Rüstungsausgaben erfüllen soll. Ihre „Meinungsverschiedenheiten“ gehen „gerade so weit“, dass der Anschein erweckt wird, es gebe Spielraum für Anpassungen bei den Bedingungen einer militärischen Intervention, um die innerbürgerlichen Gegensätze auszugleichen und die Unzufriedenheit des Volkes über die Politik einzudämmen, die es geradewegs ins Verderben führt…

Ein großes Problem für die „nationale Eintracht“ im Zusammenhang mit dem Besuch des US-Außenministers und der immer tieferen Verstrickung des Landes in Energiekonflikte und Kriege verursachte die KKE. Sie sprach sich gegen den Besuch aus, bezeichnete den Mörder Rubio als unerwünscht, deckte die kriminellen Pläne der Imperialisten auf und warnte das griechische Volk vor den Gefahren einer tieferen Verstrickung in die Pläne der USA und der NATO, zugunsten der Interessen einheimischer und ausländischer Monopolkonzerne. Die Kommunisten haben eigenständig mit Hunderten von Protestaktionen, Kundgebungen, Mahnwachen usw., aber auch durch die Aktivitäten der PAME, der klassenorientierten Gewerkschaften, des Friedenskomitees EEDYE und anderer Massenorganisationen mit großen Demonstrationen das Volk und die Jugend gegen die Verstrickung Griechenlands in die imperialistischen Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten mobilisiert. Sie forderten die Schließung der todbringenden US-NATO-Stützpunkte, die Rückführung der griechischen Truppen aus dem Ausland sowie die Loslösung Griechenlands von imperialistischen Plänen und Bündnissen – mit dem Volk als den einzigen Souverän in unserem Land.

Wieder einmal hat die KKE ihnen die Show der „nationalen Eintracht“ gestört ...