Wir kämpfen für ein Griechenland und ein Europa des Sozialismus

In seiner Rede auf dem 52. Festival der KNE stellte Dimitris Koutsoumbas, Generalsekretär des Zentralkomitees der KKE, unter anderem fest:

„Heute lautet die Frage nicht mehr, ob sich die Welt verändert, denn das geschieht ohnehin jeden Tag.Es geht vielmehr darum, wer dieser Veränderung seinen Stempel aufdrücken wird und in welche Richtung sich diese Welt entwickeln wird.

Heute sind die Kriegsvorbereitungen nicht mehr nur Nachricht im Internet, sondern sie durchdringen das gesamte Leben junger Menschen – vom Betrieb bis zur Universität – und bestimmen, welche Projekte und Investitionen realisiert werden sollen. Gerade heute ist es von großer Bedeutung, sich bewusst zu machen, dass die vom Volk verlangten Opfer nicht nur vorübergehend sind, bis eine angebliche „Ausnahmesituation“ vorüber ist.

Wenn sich der Kapitalismus in seiner Kriegsphase befindet, kann es keine „Normalisierung“ geben. Es ist schließlich nicht das erste Mal, dass vom Volk Opfer und Geduld verlangt werden.

Die unmittelbar vorhergehende Generation junger Menschen, die heute in ihren Dreißigern sind, kann sich sehr gut daran erinnern, dass von ihrer Schulzeit bis heute immer nur Opfer und Geduld von ihr verlangt wurden. Mal, um die Wirtschaftskrise zu überwinden, mal, um das Wachstum zu festigen, mal, um die Covid-Pandemie zu überwinden, mal, um die Schwankungen auf dem Energiemarkt zu beenden, mal das eine, mal das andere…

Die Ausrede ändert sich. Was sich jedoch niemals ändert, ist die Frage, wer bezahlt und wer von der jeweiligen „Ausnahmesituation“ profitiert. Jedes Mal, wenn das Volk ihnen glaubte, musste es Rückschläge hinnehmen. Es verlor Errungenschaften, die hart erkämpft worden waren. Es hat wertvolle Zeit verloren und Enttäuschungen erlebt.

Was die Versprechen der Mitsotakis-Regierung, der Sozialdemokratie der PASOK und von Tsipras angeht, dass die kapitalistische Profitabilität und das „Wachsen des Kuchens“ irgendwann auch Wohlstand für das Volk bringen würden – sie sind wie ein Regenbogen: Je mehr man sich ihm nähert, desto weiter entfernt er sich.

Es handelt sich nicht um eine Fata Morgana, sondern um eine große Selbsttäuschung, wenn man glaubt, dass es gemeinsame Interessen zwischen den Ausgebeuteten und ihren Ausbeutern geben könnte.

Die Frage ist also nicht, ob Opfer gebracht werden müssen, sondern ob diese Opfer unseren eigenen Klasseninteressen dienen – unserem Recht auf Gleichheit und unserem Ziel, unter keiner fremden Fahne zu stehen. Damit sich ein anderer, hoffnungsvoller Weg eröffnet, das unersättliche und räuberische Kapital endgültig besiegt wird und das wahre Vaterland unseres Volkes siegt. Damit die heutige Jugend ihre besten Jahre nicht in einem Griechenland und Europa der Ausbeutung und des Krieges erleben muss, sondern dafür kämpft, diese Jahre in einem Griechenland und Europa der sozialen Gerechtigkeit, des Wohlstands und der Solidarität unter den Völkern zu erleben, also in einem Griechenland und Europa des Sozialismus.

Das ist die realistische, notwendige und zeitgemäße Antwort auf das 21. Jahrhundert!

Diejenigen, die dem Vaterland des Kapitals dienen – die Regierung der Nea Dimokratia (ND) und die anderen Parteien des Systems –, betreiben seit geraumer Zeit die bekannten Show der Gegenüberstellung ihrer „durchgerechneten“ Programme. Einsolcher „Streit“ ist keineswegs harmlos.

Die Vorschläge des einen mögen sich vielleicht um ein paar Euro oder ein paar Dezimalstellen von denen des anderen unterscheiden, doch das Ziel ist genau dasselbe. Die Geier des Großkapitals, der EU und der NATO, von der Leyen und Rutte, sollen das Signal erhalten, dass sie alle an ihre Haushaltszwänge und ihre allgemeinen strategischen Entscheidungen, an die Vorgaben der Kriegswirtschaft, gebunden sind.

Gleichzeitig streben sie natürlich auch danach, dass das Volk dieses Signal erhält und dazu erzogen wird, seine Ansprüche herunterzuschrauben, freiwillig auf seine heutigen Bedürfnisse zu verzichten. Es wird dazu erzogen, sich die Ansicht zu verinnerlichen, dass jede Forderung „das Land angeblich in Schwierigkeiten bringen könnte“.

So lautet die ständige Antwort von Herrn Mitsotakis und seinen Ministern auf jede berechtigte Forderung des Volkes, aber auch auf die Vorschläge, die die KKE im Parlament einbringt, dass dies „untragbare Kosten“ mit sich bringe, dass es „maximalistisch“ sei und dass „die Wirtschaft das nicht verkraften kann“.

Dazu kommen noch die Parteien der "bequemen Opposition", die diese Vorschläge entweder ausdrücklich oder durch ihr Schweigen ablehnen. Wir haben jedoch noch nie gehört, dass sie die jährlichen Ausgaben von 7,5 Milliarden Euro für die NATO-Rüstung, die sie alle gemeinsam beschließen, als "untragbar" bezeichnen. Diese Ausgaben werden als “Stärkung der Verteidigungsfähigkeit des Landes“ bezeichnet, obwohl sie vollständig in Pläne eingebunden sind, die uns tatsächlich in gefährliche Situationen bringen und nichts mit der Verteidigung unseres Landes zu tun haben.

Wir haben nicht gehört, dass sie die Nettogewinne in Höhe von 12,1 Milliarden Euro, die die börsennotierten Unternehmen im Jahr 2025 erzielten, als „maximalistisch“ bezeichnet hätten. Das nennen sie „Wachstum“ und ein „positives Investitionsklima“.

Wir haben sie noch nie sagen hören, dass die Wirtschaftdie latenten Steueransprüche der Banken und die Steuerbefreiungen für Reeder nicht „verkraften“ könne. Diese wurden sogar in die Verfassung aufgenommen, und nun bereiten sie sich darauf vor, auch die Steuerbefreiungen für strategische Investoren hinzuzufügen.

Es geht also nicht allgemein um die „Kostenberechnung“, sondern um die Kriterien, nach denen diese erfolgt. Für uns gibt es nur ein Kriterium: Wie kann das Niveau der Befriedigung der heutigen Bedürfnisse des Volkes mit den Möglichkeiten in Einklang gebracht werden, die unsere Zeit objektiv bietet?

Denn heute gibt es keineswegs einen Mangel an Ressourcen, wie sie behaupten. Die Ressourcen werden durch menschliche Arbeit geschaffen und verwandeln sich in Profite, die in den Tresoren und Anlageportfolios der Kapitalisten landen.

Ganz im Gegenteil: Das eigentliche Problem besteht in der Überakkumulation von Profiten und der Verschwendung der verfügbaren Ressourcen für nicht produktive, ja sogar zerstörerische Zwecke. Das liegt leider in der DNA dieses Systems.

Nach diesem Maßstab sind die Tausenden Lehrerinnen und Lehrer, die an den Schulen fehlen, mit enormen tatsächlichen Kosten für die Bildung unserer Kinder verbunden. Es stellt enorme Kosten für die Gesundheit des Volkes dar, wenn Ärzte und Pflegekräfte in den Krankenhäusern fehlen. Es stellt enorme Kosten für uns alle und für die Umwelt dar,wenn die freien Stellen bei der Feuerwehr nicht besetzt werden und keine Hochwasserschutzmaßnahmen durchgeführt werden.

Es stellt enorme Kosten dar, wenn Werktätige aufgrund von Arbeitsintensivierung, endlosen Schichten und fehlenden Sicherheitsmaßnahmen am Arbeitsplatz verletzt oder getötet werden. Es stellt enorme Kosten dar, wenn Kinder und Frauen nicht vor den verschiedenen Gewalttätern geschützt werden, die die verrotteten Werte dieses Systems hervorbringen. Wenn es keine Pflege für ältere Menschen gibt, wenn Entzugseinrichtungen geschlossen werden, die enorme Arbeit leisten.

Letztendlich kostet uns der Kapitalismus sehr viel. Die Profite des Kapitals und die Politik der Parteien, die ihnen dienen, kosten uns sehr viel. Und diese Kosten können und dürfen wir nicht länger hinnehmen.

Das sind die Kosten, die „gekürzt“ werden müssen, damit das Volk heute wieder aufatmen kann. Sie müssen der Vergangenheit angehören, damit das Rad der Geschichte sich aus dem Sumpf befreien kann.“

Um eine Gesellschaft aufzubauen, in der die Bedürfnisse der Vielen nicht als Kosten betrachtet werden, sondern die Triebkraft allen menschlichen Handelns bilden. Eine Gesellschaft ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, die Gesellschaft der Freundschaft unter allen Menschen, den Sozialismus-Kommunismus!“