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INITIATIVE kommunistischer und Arbeiterparteien Europas gegründet

Auf Initiative der KKE fand am 1. Oktober 2013 in einem Konferenzsaal des EU-Parlaments in Brüssel das Gründungstreffen der INITIATIVE kommunistischer und Arbeiterparteien zur Erforschung und Ausarbeitung europäischer Themen und zur Koordinierung ihrer Aktivitäten statt.

Die Entschlossenheit zur Verstärkung ihrer Zusammenarbeit auf der Grundlage der Gründungserklärung der INITIATIVE kam durch die Teilnahme folgender 29 kommunistischer und Arbeiterparteien aus EU-Mitgliedsstaaten und anderen europäischen Ländern zum Ausdruck:

Kommunistische Partei der Werktätigen der Belarus

Neue Kommunistische Partei Britanniens

Vereinigung der Kommunisten in Bulgarien

Partei der Bulgarischen Kommunisten

Kommunistische Partei in Dänemark

Pol für die kommunistische Wiedergeburt Frankreichs

Vereinigung Revolutionärer Kommunisten Frankreichs

Vereinigte Kommunistische Partei Georgiens

Kommunistische Partei Griechenlands

Arbeiterpartei Irlands

Kommunisten Volkslinke  Kommunistische Partei Italiens

Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens

Sozialistische Partei Lettlands

Sozialistische Volksfront Litauens

Kommunistische Partei Makedoniens

Kommunistische Partei Maltas

Bewegung des Volkswiderstands Moldawiens

Kommunistische Partei Norwegens

Partei der Arbeit Österreichs

Kommunistische Partei Polens

Kommunistische Arbeiterpartei Russlands

Kommunistische Partei der Sowjetunion

Kommunistische Partei Schwedens

Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens

Kommunistische Partei der Slowakei

Kommunistische Partei der Völker Spaniens

Kommunistische Partei der Türkei

Vereinigung der Kommunisten der Ukraine

Ungarische Arbeiterpartei

 

Die Teilnehmer des Treffens wählten ein 9-köpfiges Sekretariat der INITIATIVE, das aus Vertretern folgender Parteien besteht: KP Griechenlands, Arbeiterpartei Irlands, Kommunisten Volkslinke  KP Italiens, Sozialistische Partei Lettlands, KP Schwedens, KP der Slowakei, KP der Völker Spaniens, KP der Türkei, Ungarische Arbeiterpartei

 

Gründungserklärung der INITIATIVE kommunistischer und Arbeiterparteien zur Erforschung und Ausarbeitung europäischer Themen und zur Koordinierung ihrer Aktivitäten

 

„Wir, die teilnehmenden kommunistischen und Arbeiterparteien aus den EU-Mitgliedsländern, sowie aus den mit der EU assoziierten Staaten und anderen europäischen Ländern, erklären:

Wir stützen uns auf die Prinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus. Uns vereint die Vision einer Gesellschaft ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, ohne Armut, soziale Ungerechtigkeit und imperialistische Kriege.

Wir betrachten die EU als eine Option des Kapitals. Die EU ergreift und fördert Maßnahmen zu Gunsten der Monopole, der Zentralisation und Konzentration des Kapitals, verstärkt ihre Merkmale als ein imperialistischer ökonomischer, politischer und militärischer Block gegen die Interessen der Arbeiterklasse und der Volksschichten, sie intensiviert die Rüstungsprozesse, die autoritären Maßnahmen, die staatliche Repression, und schränkt Souveränitätsrechte ein.

Wir sehen die Europäische Union als das europäische imperialistische Zentrum, das Angriffspläne gegen die Völker zusammen mit den USA und der NATO mitträgt. Der Militarismus ist ihr Baustoff.

Wir sind der Auffassung, dass es einen anderen Entwicklungsweg für die Völker gibt. Durch die Kämpfe der arbeitenden Menschen kommt die Perspektive eines anderen Europas zum Vorschein, eines Europas des Wohlstands der Völker, des gesellschaftlichen Fortschritts, der demokratischen Rechte, der gleichberechtigten Zusammenarbeit, des Friedens, des Sozialismus.

Wir bauen auf das Recht jedes Volkes, souverän seinen Entwicklungsweg zu wählen, einschließlich des Rechtes auf Loslösung von den vielschichtigen Abhängigkeiten von EU und NATO, sowie des Rechtes auf einen sozialistischen Entwicklungsweg.

Wir sind keine Vollmitglieder der sogenannten "europäischen Parteien" darunter der "Partei der Europäischen Linken".

Wir beschlossen mit dieser Erklärung die Gründung der INITIATIVE kommunistischer und Arbeiterparteien zur Erforschung und Ausarbeitung europäischer Themen und zur Koordinierung ihrer Aktivitäten.

An dieser INITIATIVE kann jede kommunistische und Arbeiterpartei aus EU-Mitgliedsländern, aus mit der EU assoziierten Ländern sowie anderen europäischen Ländern teilnehmen, die diese Erklärung und die darin enthaltenen Bedingungen akzeptiert.

Ziel der INITIATIVE ist es, dazu beizutragen, europarelevante Fragen zu erforschen und zu analysieren, besonders bezüglich der EU und der Politik, die in ihrem Rahmen festgelegt wird und das Leben der arbeitenden Menschen beeinträchtigt. Weiterhin geht es um Hilfestellungen bei der Ausarbeitung gemeinsamer Positionen der teilnehmenden Parteien bei der Koordinierung der Solidarität und anderer Aktivitäten.

Die INITIATIVE, die sich vorwiegend an die kommunistischen und Arbeiterparteien der EU-Länder wendet, ist ebenfalls kommunistischen und Arbeiterparteien von Ländern offen, die keine EU-Mitglieder oder von solchen, die mit ihr assoziiert sind.

Jährlich findet mindestens eine Sitzung der Mitglieder der INITIATIVE statt. Zur Koordinierung der Aktivitäten der INITIATIVE wird die Bildung eines Sekretariats vereinbart.

Die Sitzungen des Sekretariats werden im Vorfeld angekündigt und sind für die Teilnahme aller Mitglieder der INITIATIVE offen.

Die INITITIATIVE trägt ein gemeinsames Symbol: Einen Arbeiter, der seine Ketten sprengt.

Sie verfügt über eine Website zur Vorstellung ihrer Positionen, sowie der Positionen der ihr angehörenden Parteien. Die gemeinsame Website wird vom Sekretariat der Parteien der INITIATIVE betrieben.“